Auszug aus dem Schreiben vom Bildungsministerium vom 2. November 2020:
Betreff: Anpassung des Infektionsschutzes in öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich aufgrund der aktuellen Pandemielage im Saarland
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
grundsätzlich ist die Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 8. August 2020 in Bezug auf Weiterbildungsträger weiterhin gültig. Hier heißt es:
Kapitel 3
Öffentliche und private Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich
§ 7 Außerschulische Bildungsveranstaltungen
Außerschulische Bildungseinrichtungen im privaten und öffentlichen Bereich sowie Fahrschulen können unter der Einhaltung von Hygienemaßnahmen nach den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts sowie in Anlehnung an den Musterhygieneplan Saarland zum Infektionsschutz in Schulen im Rahmen der Corona-Pandemiemaßnahmen vom 3. Juli 2020 in der jeweils geltenden Fassung betrieben werden. Satz 1 gilt entsprechend für die Durchführung außerschulischer Bildungsveranstaltungen.
Angesichts der sich wieder verschärfenden Lage der Verbreitung der Corona-Pandemie und der Ausweitung der Maskenpflicht im Unterricht in Schulen und Berufsbildungszentren in dem Rundschreiben des Ministeriums für Bildung und Kultur vom 23. Oktober 2020 halten wir es für angezeigt, die Weiterbildungseinrichtungen auf das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sowohl während des Unterrichts- als auch des Lehrbetriebs zu verpflichten. Gemäß RKI-Empfehlung ist ab einer Inzidenz von 50 ein Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten.
Darüber hinaus weisen wir nochmal auf die konsequente Beachtung der AHA+AL-Regeln (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske + Corona-App und Lüften) auch außerhalb des Schulungsgebäudes hin, um einer Ausbreitung von Infektionen vorzubeugen.
Durch diese Präventionsmaßnahmen können die Kurse ohne eine gesundheitliche Gefährdung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch im Präsenzformat weiterhin angeboten werden. Der Musterhygieneplan für Schulen wird vom Ministerium für Bildung und Kultur dahingehend entsprechend angepasst und eine aktuelle Fassung in dieser Woche unter www.corona.saarland.de veröffentlicht.
Mit freundlichen Grüßen
Referat für Weiterbildung
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